Rede zur Aktuellen Stunde der SPD "Zukunftsoffensive Bildung wirkt"

 

- Es gilt das gesprochene Wort -

Herr Präsident!

Die Ganztagsstunden auf Höchststand und fast 90 neu genehmigte Ganztagsschulen: Das ist ein guter Grund, im Landtag noch einmal über dieses Thema zu sprechen.

Mit der Zukunftsoffensive Bildung haben wir als Regierungsfraktionen gemeinsam mit der Landesregierung im Bereich der Ganztagsschulen einen Quantensprung vollzogen. Wir haben mit diesem Paket dafür Sorge getragen, dass Ganztagsschule endlich auch Ganztagsschule ist, was vorher im Land Niedersachsen auf jeden Fall nicht so war. Das hat auch etwas mit ordentlicher Ausstattung zu tun.

Dabei haben wir uns von unserem Verständnis von Bildungsgerechtigkeit und Teilhabe von Schülerinnen und Schülern am Bildungssystem leiten las-sen. Die Antwort der Opposition war stets ein reflexartiges Kritisieren, ohne überhaupt ansatzweise ein bildungspolitisches Gesamtkonzept zu haben. Manchmal erinnert einen das so ein bisschen an den pawlowschen Hund, meine sehr geehrten Damen und Herren.

Wir haben mit unserem Konzept des Ganztags ganz klar die Qualität in den Vordergrund gestellt und nun wieder einmal die Bestätigung bekommen, dass wir auf dem richtigen Weg sind.

Die Anzahl der „richtigen“ Ganztagsschulen in Niedersachsen ist auf mehr als 1 700 angestiegen. Das sind immerhin mehr als die Hälfte aller Schulen in Niedersachsen. Während der ehemalige Kultusminister und Hoffnungsträger der Union Bernd Althusmann die Schulen mit einer durchschnittlichen Zuweisung von 25 % abgespeist hat, hat unsere Kultusministerin dafür Sorge getragen, dass es mittlerweile einen Ganztagszuschlag von 75 % gibt. Das kann sich wirklich sehen lassen, meine sehr geehrten Damen und Herren.

Wir sind weggekommen von einer Gruppenförderung hin zu einer Pro-Kopf-Förderung - so wie sich das auch gehört, wenn viele Kinder im Ganztag sind. Das nennt man „richtigen“, das nennt man „guten“ Ganztag.

Wir haben den Ganztag in Niedersachsen nicht nur quantitativ, sondern auch qualitativ weiter ausgebaut und gestärkt. Von dem Ganztagszuschlag und den erweiterten pädagogischen Möglichkeiten profitieren aber nicht nur die Schulen, sondern insbesondere die Schülerinnen und Schüler in Niedersachsen. Das ist eigentlich der wichtigste Punkt bei Ganztagsschulen.

Die Zukunftsoffensive Bildung fußt auf zwei Säulen: mehr Ressourcen und mehr pädagogisch zu gestaltende Zeit für eine nachhaltige Lehr- und Lernkultur, wie es in dem 2014 in Kraft getretenen Erlass zur Arbeit in der Ganztagsschule dargelegt ist. So formuliert es die Kultusministerin. Dieser Weg ist richtig, meine sehr geehrten Damen und Herren. Deswegen muss er auch weiter verfolgt werden.

Darin bestätigen uns eine Studie und ein Gutachten. Die Studie zur Entwicklung von Ganztagsschulen (StEG) belegt den gesellschaftlichen und den individuellen Nutzen von Ganztagsschulen. Ganztag dient dem sozialen Lernen und der psychosozialen Förderung. Die Motivation der Schülerinnen und Schüler nimmt deutlich zu. Sie entwickeln Sozialverhalten und ihr Selbstkonzept. Somit war und ist die Entscheidung der rot-grünen Landtagsmehrheit richtig, einen Schwerpunkt der Kultuspolitik auf den Ausbau der Ganztagsschulen zu legen.

In dem Gutachten des Aktionsrates Bildung, das am Dienstag in München präsentiert wurde, wird ausgeführt, dass Kinder mit ausländischen Wurzeln so rasch wie möglich in Regelklassen integriert und so wenig wie möglich separiert werden sollten, dass Kinder Sprache am besten in Alltagssituationen erlernen können, dass diese Kinder im Ganztag die beste Möglichkeit haben, Kontakte zu hier aufgewachsenen Kindern zu knüpfen und soziale Netzwerke auszubauen.

Diese beiden fachlichen Expertisen belegen, dass wir mit unserem Ganztag den richtigen Weg gewählt haben.

Es ist gut, dass wir das mit unserer Mehrheit auch mit den notwendigen Mitteln, nämlich mit 486 Millionen Euro bis 2019, hinterlegt haben. Die Anzahl der Ganztagsstunden ist von 51 000 im Schuljahr 2013 auf 73 000 in diesem Schuljahr und damit um 43 % angestiegen.

Es ist gut, dass wir von Ihrem starren Verständnis von Reglementierung im Ganztag weg und hin zu einem Ermöglichen des Ganztages gekommen sind, so wie wir uns das vorstellen. Während Herr Althusmann nur einen rechtlich fragwürdigen offenen Ganztag genehmigungsfähig gemacht hat, hat Frauke Heiligenstadt für einen rechtlich sauberen Ganztag in Niedersachsen gesorgt und den Rechtsstreit mit der Rentenversicherung beilegen können.

Wir ermöglichen einen offenen, teilgebundenen und gebundenen Ganztag so, wie es vor Ort nötig ist und in einem Flächenland wie Niedersachsen benötigt wird. Auch der Bereich der Integration ist durch die Kultusministerin in den Blick genommen und gestärkt worden. Es gibt die Möglichkeit, auch im Ganztag Schulsozialarbeit stattfinden zu lassen und aus dem Budget da umzuwidmen, wo es notwendig ist.

Wir sind weg von Ihren rechtlich fragwürdigen Ausgestaltungsmöglichkeiten hin zu einer Ermöglichungsstruktur. Die Nachfrage nach dem Ganztag gibt uns da recht. Wir glauben, dass der Weg so weiterbeschritten werden sollte, wie wir das als Regierungsfraktion nach Regierungsübernahme im Jahre 2013 auf den Weg gebracht haben. Wir werden den Ganztag hier in Niedersachsen immer weiter ausbauen - qualitativ und auch quantitativ.

Herzlichen Dank.