PRESSEMITTEILUNG Politze: „Wir ermöglichen Bildung unabhängig vom Geldbeutel!“

 
Foto: Lars Kelich
 

Die SPD in Niedersachsen möchte Bildung vom frühkindlichen Bereich bis zur Hochschule gebührenfrei gestalten. In der laufenden Legislaturperiode hat die bisherige Landtagsmehrheit aus SPD und Grünen bereits die Studiengebühren abgeschafft. „Die Studiengebühren waren ein echtes Hemmnis für Studierende, die nicht mit einem goldenen Löffel auf die Welt gekommen sind“, erklärt Stefan Politze, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, „darum haben wir sie wieder abgeschafft.“ Dabei seien die fehlenden Mittel eins zu eins durch eine Zuführung von Steuergeldern kompensiert worden. „Die Finanzierung aus dem allgemeinen Landeshaushalt ist gerecht und solidarisch“, macht Politze deutlich.

 

Die SPD im Land Niedersachsen hat nun angekündigt, dass sie die Kindertagesstätten in Niedersachsen beitragsfrei gestalten möchten. „Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen - das war und ist unsere Handlungsmaxime“, betont der Sozialdemokrat, „darum machen wir mit der frühkindlichen Bildung weiter. Wir werden bereits 2018 das zweite Kita-Jahr beitragsfrei gestalten.“ Das sei ein Kernversprechen der SPD zur Landtagswahl in Niedersachsen und daran werde sie sich messen lassen. „In den Folgejahren nach 2018 werden wir auch für das erste Kita-Jahr die Beiträge abschaffen“, verspricht SPD-Bildungsexperte Politze, „wir halten Wort!“

Auch qualitativ werde die SPD in den kommenden Jahren in den niedersächsischen Kindertageseinrichtungen einiges verbessern. „In den Jahren 2017 und 2018 kommen vom Bund jeweils 60 Millionen Euro, für die wir bis zu 1.500 neue Pädagoginnen und Pädagogen beschäftigen können“, erläutert Politze, „diese Summe wird nach dem Willen der SPD-Fraktion und der Koalition auch in den Jahren ab 2019 aufgewendet, um dauerhaft die dritte Kraft in Kindertagesstätten und damit endlich einen besseren Personal-Kind-Schlüssel stufenweise zu etablieren.“ Dass ein solcher Stufenplan funktioniert, habe man mit der Einführung der dritten Fachkraft in den Krippen bereits gezeigt.

Politze abschließend: „SPD und Grüne haben seit 2013 19.000 zusätzliche Plätze in den Krippen und Kitas des Landes geschaffen. Die Finanzmittel für frühkindliche Bildung sind von 400 Millionen im Jahr 2012 zu Zeiten der CDU/FDP-Regierung auf heute 800 Millionen Euro gestiegen. Wir reden nicht nur, wir handeln!“