Die „Zukunftsoffensive Bildung“, die größte Investition der Rot-Grünen Regierungskoalition, ist kein Kostenfaktor, sondern Politik für die Zukunft Niedersachsens. Bis zum Ende dieser Legislaturperiode wird für die „Zukunftsoffensive Bildung“ eine Milliarde Euro aufgewendet. Das ist uns eine bessere Bildung für alle Menschen in Niedersachsen wert.

Der Landesrechnungshof hat den Haushalt und die Zahlen für das Jahr 2012 geprüft und die Ergebnisse in seinem Bericht veröffentlicht. Wenn dabei steigende Personalkosten moniert werden, ist das kein Verschulden der heutigen Regierungskoalition und der Landesregierung. 2012 haben wir – das ist bekannt – noch nicht regiert.

Wir haben keine überzähligen Lehrkräfte in Niedersachsen. Die Koalition stattet Ganztagsschulen besser aus, von denen die meisten zu Regierungszeiten von CDU/FDP nur inhaltsleere Hüllen waren. Wir kehren zum Abitur nach dreizehn Schuljahren zurück und wir investierten in die frühkindliche Bildung. Das sind die Zukunftsaufgaben, die wir gemeinsam bewältigen und dafür brauchen wir das Geld.

Wer im Bildungsbereich spart, der versündigt sich an der Zukunft der Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Niedersachsen. Für die „Zukunftsoffensive Bildung“ ist jeder Cent gut angelegt. Diese Investition wird reiche Zinsen bringen, denn wir verbessern die frühkindliche Bildung, investieren in Ganztagsschulen, ein besseres Abitur und leistungsfähige Hochschulen. Das ist das erklärte politische Ziel der SPD-Landtagsfraktion und der Landesregierung und von diesem Weg gehen wir nicht ab.