Die SPD-Landtagsfraktion hat während ihrer Frühjahrsklausur einstimmig die Hildesheimer Resolution zur Inklusion beschlossen: Mit Blick auf die unterschiedlichen Gegebenheiten im Land ist deutlich geworden, dass inklusive Bildung in Niedersachsen regionale Lösungen braucht, so das Ergebnis der Diskussion in der Fraktion.

Alle Akteure sind nun aufgerufen, sich zur Abstimmung regionaler Inklusionskonzepte zusammen zu setzen. Dabei müssen die Grenzen der Ressorts und Kostenträger überwunden werden, wenn Inklusion gelingen und weiter verbessert werden soll. Die Finanzierung der Inklusion ist eine gemeinsame Aufgabe aller Ebenen.

Während zahlreicher Gespräche und Vor-Ort-Termine in den vergangenen Monaten in den Regionen des Landes haben die Fraktionsmitglieder verschiedene Modelle der Inklusion gesehen und dabei vor allem erlebt, dass der Stand der Umsetzung sehr unterschiedlich ist. Eine Schablone, die man auf das ganze Land legt, wird also für die Verwirklichung der Inklusion nicht zielführend sein. Wir wollen ein inklusives Bildungssystem. Das braucht Zeit und gute Rahmenbedingungen.

Die SPD-Fraktion hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, dass die Grundschulen mit Sprachheilklassen die Basis der Weiterentwicklung im Förderbereich Sprache sein sollen.
Ein weiterer Akzent liegt bei den unterschiedlichen Schwerpunktschulen. Diese können auf Antrag der Schulträger über 2018 hinaus fortgeführt werden.

Die SPD-Fraktion will bei der Inklusion weg von einer Schließungsdebatte und hin zu einer regionalen Gestaltungsdebatte. Mit der Hildesheimer Resolution ist dafür nun der Rahmen geschaffen. Die Novelle des Schulgesetzes, das zum 1. August 2015 in Kraft treten soll, kann jetzt auch bei der inklusiven Bildung vorbereitet werden.

Die SPD-Landtagsfraktion ruft die Bundesregierung dazu auf, die im Koalitionsvertrag zugesagten sechs Milliarden Euro für Bildung den Ländern zur eigenverantwortlichen Verwendung zur Verfügung zu stellen. Für Niedersachsen wären das circa 150 Millionen Euro, die für frühkindliche Bildung und Schulsozialarbeit dringend benötigt werden.